CDU Ortsverband An der Panke
| Kleine Anfrage › > Mittelverwendung der City-Tax für Tourismusprojekte durch den Bezirk Pankow [2022-01-12] |
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| Die Bezirke sollen aus dem Topf der City-Tax jeweils 100.000
Euro bekommen. Das hatte das Abgeordnetenhaus 2019
beschlossen. Im vergangenen Jahr hat die damalige
Wirtschaftssenatorin Ramona Popp mitgeteilt, dass die
Berliner Bezirke Fördermittel in Höhe von rund 890.000 Euro
beantragt (Stand: 1. Oktober) haben. Insgesamt wurden dem
Bericht zu Folge 52 Projekte in Berlingenehmigt. Pankow will
mit dem Projekt SonderzugPankow Pankower Musikgeschichte
sichtbar machen. Ich frage das Bezirksamt Pankow von Berlin: 1. Welche Fördersumme wird für das Projekt #SonderzugPankow bereitgestellt? 2. In welchem Zeitraum müssen die Fördermittel abgerufen werden? 3. Welches Konzept verbirgt sich hinter dem genehmigten Pankower Projekt? 4. Welche Konkreten Maßnahmen sollen umgesetzt werden? 5. Wo wurde das Projekt bisher vorgestellt? 6. Welche weiteren Projekte wurden mit welchen Förderhöhen darüberhinaus beim Senat eingereicht? 7. Welche Projekte im Bezirk Pankow wurden bisher aus dem Topf der City-Tax gefördert? 8. Wie wird der Erfolg des Projektes gemessen? Und welche Key Performance Indicators („KPIs“) sind dafür bereits definiert bzw. sind zu definieren? 9. Welche KPIs wurden bei vergangenen Projekten definiert und wie war dessen Zielerreichung? 10. Welche Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow von Berlin A. waren in der vergangenen Legislatur (VIII) involviert? B. werden in der jetzigen Legislatur (IX) involviert? 11. Inwiefern wird die BVV über die Pankower Projekte aus der Förderung der City-Tax unterrichtet? |
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