CDU Ortsverband An der Panke
| › +++ Änderung des Mobilitätsgesetzes +++ [2023-07-04] | |||
| Gesagt, getan, geliefert – in nur fünf Wochen haben wir als schwarz-rote Koalition vergangene Woche die ersten Änderungen am Mobilitätsgesetz ins Abgeordnetenhaus eingebracht und der alten Regierungskoalition damit bewiesen, was alles erreicht werden kann, wenn man nicht dauernd streitet. Unser Ziel ist es, Mobilität für alle Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten und Innovationen zu fördern. Dabei wollen wir mit Augenmaß vorgehen, das bedeutet: weniger Bürokratie und Ideologie, dafür mehr Pragmatismus und Miteinander. Wir wollen für einen leistungsfähigen Wirtschaftsverkehr sorgen, der die Bedürfnisse aller Menschen in dieser Stadt berücksichtigt – egal ob Handwerker, Pflegekräfte oder Außendienstler. In diesem ersten Schritt haben wir uns zunächst dem Kapitel zum Wirtschaftsverkehr im Mobilitätsgesetz gewidmet. Eine Überarbeitung der weiteren Teile wird nach der parlamentarischen Sommerpause folgen. Meine Rede können Sie hier sehen: https://www.facebook.com/Johannes.Kraft.Pankow |
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